AG Kommunalpolitik

Wiki mit Links 069 ist ein Wiki als Informations- und Materialsammlung für die gesellschaftliche und politische Linke in Frankfurt am Main. Es ist erreichbar unter www.wikimitlinks069.de [1] und beruht technisch und konzeptionell auf der Software MediaWiki [2] – derselben Plattform, auf der auch die Wikipedia basiert. MediaWiki ist leistungsstark, mehrsprachig, frei und offen, erweiterbar, anpassbar, zuverlässig und kostenlos.

Das Wiki ist leicht zugänglich, volltextdurchsuchbar (z. B. nach dem Stichwort „Verkehrswende“), jederzeit erweiterbar und korrigierbar. Zu allen Artikeln existieren Diskussionsseiten. Interessierte, die mitarbeiten möchten, sind willkommen.

Hintergrund und Motivation

Die Initiative geht von einzelnen Mitgliedern der Frankfurter Linken aus, die z. T. in Frankfurter Ortsbeiräten aktiv sind. Ziel ist es, linke Kommunalpolitik wirksamer zu machen:

• Unterstützung der Einarbeitung neuer Ortsbeiratsmitglieder

• Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Ortsbeiräten und den linken Stadtverordneten im Römer

• Schließen von Wissenslücken und Unterstützung politischen Handelns, der Diskussion und der Entscheidungsfindung – über Kommunalpolitik hinaus

Das Projekt ist kein offizielles Parteiprojekt, sondern bewusst als eigenständiges Angebot gestartet („erst machen, dann diskutieren“). Die Betreuenden freuen sich über Unterstützer*innen, Rückmeldungen, Ratschläge und Empfehlungen. Wer Fragen hat oder Themen und Artikel vorschlagen möchte, schreibt an redaktion@wikimitlinks069.de.

Inhalte (Beispiele)

Kommunalpolitische FAQ

Arten von Magistratsvorlagen, Bedeutung von Abstimmungen über (Nicht-)Kenntnisnahme, Rechte der Ortsbeiräte, Fristen, Tischvorlagen und Dringlichkeitsanträge

Quellen und Dokumentation

Gesetzestexte, Medienberichte (u. a. die Seite „Aktuelle Presse“, z. B. eine Video-Stellungnahme von Ferat Koçak), eigene Pressemitteilungen und Erfolgsberichte – etwa die Presseberichterstattung (FR / neue presse) zur Forderung der LINKE im OBR 5 nach mehr Personal für die Müllbearbeitung im Frankfurter Süden

Wahlprogramm

Das komplette Wahlprogramm der Frankfurter Linken (z. B. Kapitel 5 „Klimagerechtigkeit Frankfurt erkämpfen“) mit Suchbegriffen

Strukturen

Organigramm der Frankfurter Linken (Stadtteilgruppe, Kreisverband, Europäische Linke u. a.) – ausschließlich mit öffentlich zugänglichen Informationen

Beispielanwendung Ganztagsbetreuung

Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung, Teilhabeassistenz für Schüler mit Behinderungen, kritische Nachfrage an den Magistrat (Ausfall der Assistenz aus Spargründen – „Kind bleibt zu Haus“ geht nicht; „Ruhen der Schulpflicht“ gegen den Willen der Erziehungsberechtigten)

Regeln und Verantwortung

• Nur öffentliche Quellen: keine internen Protokolle oder „Geheimnisse“; parteiinterne Papiere gehören auf andere Plattformen.

• Datenschutz wird beachtet; ein Impressum ist vorhanden (Details siehe dort).

• Redaktionelle Kontrolle: Wer mitarbeiten möchte, meldet einen Account an und gibt als Kontakt eine E-Mail-Adresse an.

• Schutz vor Missbrauch: Schutzmaßnahmen nach Wikimedia-Standards sind vorgesehen.

• Kontakt: redaktion@wikimitlinks069.de für Fragen, Einwendungen und Korrekturen.

Rolle der Künstlichen Intelligenz

Artikel entstehen mit Unterstützung von Mistral, einer datenschutzkonformen KI nach europäischem Recht; dies ist im Wiki selbst dokumentiert. Einsatzbeispiele:

• Umwandlung von Word-Texten in Wiki-Quelltext

• Erstellung programmatischer Texte auf Basis des Wahlprogramms

• Abgleich von Magistrats-Stellungnahmen (z. B. Wärmeplanung) mit dem Parteiprogramm

Im Umgang mit der KI wird eine Vermenschlichung vermieden (z. B. der Impuls, sich zu bedanken oder ein Dialoggefühl zu entwickeln). Die KI bleibt ein technisches Instrument.

Abgrenzung

Nichts Subjektives oder Internes gehört ins Wiki – etwa interne Gruppenprotokolle, interne Konflikte oder Indiskretionen. Falls doch etwas publicationssensibles landet, wird es auf Hinweis gelöscht.