Podiumsdiskussion im DGB-Haus: Die Staatsräson überwinden - den Genozid stoppen

Diskussionsveranstaltung mit Initiativen, Aktivist:innne und Gewerkschafter:innen.

Der Genozid ist nicht vorbei. In Palästina werden täglich Menschen durch Bombenangriffe getötet und ihr Lebensgrundlage zerstört. Sie werden von sogenannten Siedlern vertrieben, Häuser, Bildungseinrichtungen, Landwirtschaft und Krankenhäuser werden dem Erdboden gleich gemacht. Über 9.000 Gefangene befinden sich in israelischen Foltergefängnissen, willkürliche Verhaftungen sind an der Tagesordnung, Hinrichtungen sollen bald als buchbares Spektakel durch geführt werden.

Bis auf wenige Ausnahmen sehen die westlichen Regierungen zu, so auch unsere Bundesregierung. Wenn Regierungsvertreter sich äußern sind das Lippenbekenntnisse, Taten folgen nicht.

Im Gegenteil: Deutschland ignoriert und blockiert Sanktionen gegen Israel, geht militärische Kooperationen ein, die rüstungsindustrie und die Zusammenarbeit bei KI-gestützten Waffen- und Überwachungstechnologien boomt.

Wir schweigen nicht zum Völkermord.

Wer dagegen protestiert oder sich öffentlich äussert wird kriminalisiert, als Antisemit verleumdet und häufig juristisch verfolgt. Trotzdem knicken wir nicht ein. Viele Gruppen und Initiativen sind seit dem Beginn der akuten Phase des Völkermordes an den Palästinenser:innen im Herbst 2023 aktiv, andere wenden sich seit Jahrzehnten gegen die Vertreibung und Entrechtung.

Wie können die verschiedenen Bereiche wie öffentlicher Protest, Boykottkampagnen, Hilfeleistungen, Information und politische Intervention zusammenwirken?

Wie lässt sich politischer Druck aufbauen, damit NIE WIEDER für ALLE gilt?

Wie stehen wir solidarisch gegen Kriminalisierung und mediale Hetze?

Im Vorfeld der bundesweiten Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin, die Teil eines internationalen Protesttages ist, möchten wir uns mit verschiedenen Aktivist:innen, über bisherigen Erfahrungen und politische Perspektiven austauschen und Handlungsmöglichkeiten aufzeigen.

Unter anderem nehmen Teil:

Kampagne zur Aufnahme verletzter Kinder aus Gaza, Academic Boycott, Rheinmetall entwaffnen, Global Sumud Flotilla, Gewerkschafter gegen Krieg und gegen sozialen Krieg.

Veranstalterin: Friedens- und Zukunftswerkstatt

Unterstützer:innnen: Die Linke LAG Frieden und internationale Politik, Mera25, DKP, VVN-BdA, IPPNW AK Nord-Süd, Gewerkschafter gegen Krieg und gegen sozialen Krieg und andere mehr.